Vor genau fünf Jahren, am 26. Januar 2019, legte die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (umgangssprachlich „Kohlekommission“) ihren Abschlussbericht mit Empfehlungen an die Bundesregierung vor. Damit wurde in einem breiten Konsens erstmalig ein Ende der Kohleverstromung in Deutschland festgelegt. Die Bundesregierung hat die Empfehlungen in Gesetze umgesetzt.
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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
von 2020 bis 2024 war ich, Ricarda Budke, Abgeordnete im Brandenburger Landtag. Ich habe mich dazu entschlossen nicht noch einmal für den Landtag zu kandidieren. Leider ist auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht mehr im Brandenburger Landtag vertreten.
Sie finden hier Informationen zu meiner Arbeit der vergangenen 4,5 Jahre, vor allem zu meinen Kernthemen Strukturwandel, Jugend, Klima, Landesplanung, Wohnen und Bauen und meinem Einsatz für eine weltoffene, klimafreundliche und sozial gerechte Gesellschaft!
Ich bedanke mich bei an dieser Stelle bei allen Partner*innen, gesellschaftlichen Akteur*innen, Kolleg*innen und dem gesamten Team der Fraktion und der anderen demokratischen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren und wünsche euch persönlich alles Gute!
Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg erreicht ihr unter info(at)gruene-brandenburg.de.
Viel Spaß beim Stöbern!
26. Januar 2024 | Pressemitteilungen, Strukturwandel
PM: Fünf Jahre Kohlekommission: Auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren
24. Januar 2024 | Jugend, Reden, Wohnen und Bauen
Rede: Studierende brauchen Wohnraum!
Meinte Rede zum Antrag „Studierende brauchen Wohnraum!“ der Fraktion DIE LINKE vom 24.01.2024. Ihr könnt euch die Debatte auch hier beim RBB anschauen.
(mehr …) mehr...24. Januar 2024 | Aus dem Landtag, Dafür stehe ich, Flucht und Migration, Reden
Rede: Sprache vergiftet das Denken. NEIN zu Massendeportationen
Meine Rede zum Antrag „Remigrationsoffensive jetzt! […]“ der AfD-Fraktion vom 24.01.2023. Ihr könnt euch die Debatte auch hier beim RBB anschauen.
(mehr …) mehr...24. Januar 2024 | Klima, Meine Arbeit als Abgeordnete, Mündliche Anfrage
Mündliche Anfrage zum Stand des Klimaplan
Hier meine mündliche Anfrage vom 24.01.2024 und die Antwort von Klimaschutzminister Vogel:
(mehr …) mehr...23. Januar 2024 | Jugend, Meine Arbeit als Abgeordnete, Meine Themen, Presse, Pressemitteilungen, Themen in der Region, Veranstaltungsbericht
Rechtsextremismus an Schulen: Bundesfamilienministerin Paus sichert bei Fachgespräch in Cottbus finanzielle Förderung zu
„Das Ausmaß rechtsextremer Vorfälle an Schulen ist erschreckend und droht unsere Demokratie zu beschädigen. Spätestens seit dem Brandbrief der Lehrkräfte im Spree-Neiße-Kreis ist die Gefahr von Rechtsextremismus an Schulen Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte, und das ist auch gut so. Doch der Kampf gegen rechts vor Ort kann nur gelingen, wenn die zivilgesellschaftlichen Initiativen auch handlungsfähig sind. Eine wehrhafte Demokratie braucht eine finanzielle Förderung – dafür stehen wir bereit.“
(mehr …) mehr...15. Januar 2024 | Aus dem Landtag, Kleine Anfrage, Landesplanung, Pressemitteilungen
Umstrittener Abbau von Sanden und Kiesen in Schutzgebieten absolutes No-Go
Eine Anfrage der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Ricarda Budke ergab, dass von einem möglichen Abbau von Sanden und Kiesen in Uckermark-Barnim auch Schutzgebiete betroffen sein könnten.
„Für unsere Fraktion ist es ein absolutes No-Go, dass in hochwertigen Schutzgebieten Bergbau betrieben wird“, sagt Ricarda Budke. „Leider spielt das veraltete Bundesbergrecht den Rohstoffförderern in die Hände. Grundsätzlich machtlos ist das Land aber nicht. Genehmigt werden muss ein Abbauvorhaben durch das landeseigene Bergamt, das dem Wirtschaftsministerium unterstellt ist.“
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