Ein zentrales Ziel der Klimapolitik in Brandenburg ist, spätestens 2045 Klimaneutralität zu erreichen. Dazu hat die Landesregierung einen Klimaplan beschlossen. Doch was heißt Klimapolitik? Welche Entscheidungen stehen an? Und wer kann mitbestimmen? Warum müssen wir unsere Lebensgewohnheiten und Wirtschaftsweisen ändern, damit Brandenburg lebenswert bleibt und sich zukunftsfähig aufstellt? Darüber sprechen Ricarda Budke (MdL) und Klimaforscher Bernd Hirschl bei der Finissage der aktuellen Ausstellung der Brandenburger Landeszentrale für politische Bildung.
Am Donnerstagabend veranstaltete die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag ein hybrides Fachgespräch zum Thema „Bezahlbarer Wohnraum in Brandenburg jetzt und dauerhaft“. Gemeinsam mit Expert*innen diskutierten rund 45 Teilnehmende die aktuellen Herausforderungen bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Denn erschwingliche Wohnungen werden auch in Brandenburg knapp: In den letzten Jahren hat hier die Anzahl der Sozialwohnungen dramatisch abgenommen. Laut Landesbauministerium sank die Anzahl an Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung von 53.107 im Jahr 2015 auf etwa 20.000 Einheiten heute. Gleichzeitig sind die Angebotsmieten vielerorts stark angestiegen.
„Das Ausmaß rechtsextremer Vorfälle an Schulen ist erschreckend und droht unsere Demokratie zu beschädigen. Spätestens seit dem Brandbrief der Lehrkräfte im Spree-Neiße-Kreis ist die Gefahr von Rechtsextremismus an Schulen Gegenstand einer breiten öffentlichen Debatte, und das ist auch gut so. Doch der Kampf gegen rechts vor Ort kann nur gelingen, wenn die zivilgesellschaftlichen Initiativen auch handlungsfähig sind. Eine wehrhafte Demokratie braucht eine finanzielle Förderung – dafür stehen wir bereit.“
Zwei Tage ausgelassene Stimmung in Finsterwalde (Landkreis Elbe-Elster). Die Südbrandenburger Bündnisgrünen sehen den Brandenburg-Tag am Wochenende als „unglaublichen Erfolg“ an. Eines der größten Volksfeste des Landes Brandenburg fand – nach 5-jähriger Pause – am 2. und 3. September in Finsterwalde statt. Zu dem Event kamen mehr als 100.000 Gäste in die Sängerstadt.
Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Potsdam, 05.07.2023
Der Brandenburger Umweltausschuss besuchte heute das Meteorologische Observatorium des Deutschen Wetterdienstes und das Wettermuseum in Lindenberg. Ricarda Budke, klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, begleitete den Termin. Sie sagt:
Was braucht es für ein bessere*s Brandenburg? „Uns alle“, meint Benjamin Raschke gleich zu Beginn der Veranstaltung. Die Erfolge der Landtagsabgeordneten und der grünen Minister in Landesregierung beschreibt er so:
