„Wir entwickeln Brandenburg und die Lausitz zu einer Gründungsregion. Dafür bauen wir die bestehende Infrastruktur für Gründerinnen und Grüner aus und ergänzen sie. Das Land Brandenburg wird gezielt Förderprogramme für Co-Working-Spaces und Offene Werkstätten in den ländlichen Räumen auflegen. Damit gewinnt die Lausitz in der Fläche an Attraktivität“, sagt die strukturwandelpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Schon jetzt erfolgt ein zunehmender Anteil der Gründungen in den Bereichen Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Gründungen stärken heißt, dass wir uns fit machen für eine klimagerechte und digitale Lausitz!“
(mehr …) mehr...Strukturwandel
Sozial, ökologisch und gemeinsam: so wollen wir den Strukturwandel in der Lausitz gestalten!
Der Strukturwandel ist mehr als der Ausstieg aus der Braunkohleförderung. Die Lausitz befindet sich in einem tiefgreifenden Transformationsprozess, der alle gesellschaftlichen Bereiche von der Wirtschaft, den Sozialstrukturen über die Verwaltung, Politik und Kultur bis zu den Identitäten der Bewohner*innen umfasst.
Deswegen wollen wir:
• den Kohleausstieg nutzen, um ein nachhaltiges Kapitel in der Lausitz aufzuschlagen! Neue Wirtschaftsansiedlungen sollen möglichst klimaneutral sein, der Tourismus naturverträglich bleiben und wir wollen alle Strukturwandelprojekte auf Nachhaltigkeitskriterien überprüfen.
• den Strukturwandel als einen breiten Prozess ansehen – neben notwendiger Wirtschaftsansiedlung, guten Arbeitsplätzen sowie dem Ausbau von (ökologischer) Verkehrsinfrastruktur und Forschungseinrichtungen- gehört für uns auch die Stärkung von Kunst, Kultur und der Zivilgesellschaft dazu.
• die Zivilgesellschaft finanziell fördern und Raum für Mitgestaltung geben. Uns ist es ein zentrales Anliegen, dass Menschen in diesem Transformationsprozess nicht nur zuschauen können, sondern auch konkret mitanpacken. Deswegen wollen wir einen Teilhabefond umsetzen, bei dem auch Vereine und weitere Akteur*innen Gelder beantragen können!
Besonders wichtig ist uns dabei, dass auch junge Menschen, Frauen, Lausitzer*innen und Sorb*innen/Wend*innen mitwirken können. Damit junge Menschen hierbleiben oder herkommen, brauchen sie nicht nur gute Ausbildungs- und Berufseinstiegsmöglichkeiten, sie wollen auch ihre Region aktiv mitgestalten können und ein buntes kulturelles Angebot nutzen. Der Sonderausschuss Strukturwandel soll daher auch als Sprachrohr fungieren. Wir haben uns bereits erfolgreich dafür einsetzen können, dass Sitzungen in der Lausitz stattfinden*. Dabei sollen die unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungen ganz verschiedener Menschen hier im Raum politisch gebündelt werden und in den Strukturwandelprozess einfließen:
Für das gute Leben in der Lausitz!
Wenn ihr mehr über dieses Thema erfahren wollt, schreibt uns gerne!
*aufgrund der pandemischen Lage wird seit Einsetzung des Ausschusses ausschließlich per Videokonferenz getagt. Sobald es die Lage zulässt, werden wir mit den Vor-Ort-Sitzungen beginnen.
Beiträge
25. März 2021 | Aus dem Landtag, Presse, Pressemitteilungen, Strukturwandel
Gründungsoffensive Brandenburg – Rückenwind für den Strukturwandel
24. Februar 2021 | Aus dem Landtag, Meine Themen, Pressemitteilungen, Strukturwandel
Strukturwandel und ökologische Verkehrswende: Wir beschleunigen die Strecke Berlin – Cottbus!
„Noch befinden sich die Planungen für die Strecke Cottbus – Lübbenau in einem Entwurfsstadium. Um Klarheit über die zeitliche Planung zu erlangen, soll die Landesregierung bis zum Ende dieses Jahres eine Zeitachse vorlegen. Die Strecke ist wichtig für die Lausitzer Anbindung nach Berlin und für den weiteren Ausbau nach Görlitz. Außerdem soll sich die Landesregierung für eine Beschleunigung der Planungen einsetzen. Die schnelle und vor allem häufigere Anbindung an Berlin macht unsere Region attraktiver – für Menschen und für wirtschaftliche Ansiedlungen.
Zudem können durch das zweite Gleis mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Auch das ist ein wichtiger Baustein der ökologischen Verkehrswende.“
(mehr …) mehr...5. Februar 2021 | Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region, Vor Ort
Air Liquide: Gute Nachrichten für den Strukturwandel in der Lausitz und die Verkehrswende
Air Liquide weitet sein Engagement in der Lausitz aus und schließt einen Vertrag mit BASF zur Lieferung von Sauerstoff und Stickstoff für deren Batterieproduktion ab. Dazu erklärt Ricarda Budke, Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion für Strukturwandel:
„Wieder eine gute Nachricht – für den Strukturwandel in der Lausitz brauchen wir genau solche Investitionen: in zukunftsweisende Technologien und in die anschließenden Wertschöpfungsketten in Brandenburg. Diese Ansiedlung stärkt nicht nur die Lausitz als Industrieregion, sie geht einen Schritt in Richtung einer modernen, klimagerechten Wirtschaftsweise. Unser Ziel ist ein sozialer und ökologischer Strukturwandel – diese Ansiedlung ist ein Baustein!“
(mehr …) mehr...29. Januar 2021 | Landesplanung, Presse, Pressemitteilungen, Strukturwandel, Themen in der Region
Kohlegewinnung immer noch vorrangiges Ziel. Gültiger Braunkohleplan kann Tagebauregion Welzow behindern. Infrastrukturminister will Einzelfallentscheidung ermöglichen.
PRESSEMITTEILUNG, 29.01.2021
Trotz Absage an den neuen Tagebau Welzow könnte der immer noch gültige Braunkohlenplan für den Raum Welzow und Senftenberg die Entwicklung in der Region hemmen. Diese Befürchtung bestätigte Infrastrukturminister Guido Beermann in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Lausitzer Landtagsabgeordneten Ricarda Budke (B90/ Die Grünen). „Im Braunkohlenplan ist unter anderem die Kohlegewinnung als vorrangiges Ziel der Raumordnung festgesetzt. Solange der Braunkohlenplan Bestandskraft hat, ist dieses Ziel, z.B. bei der kommunalen Bauleitplanung, zu beachten“, erklärte Minister Beermann. Derzeit gilt immer noch der Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd von 2014, der unter anderem eine Devastierung der Ortschaft Proschim und Teile des Flugplatzes Welzow vorsieht.
(mehr …) mehr...28. Januar 2021 | Mündliche Anfrage, Strukturwandel
Strukturwandel: Planung in der Tagebauregion Welzow
20. Dezember 2020 | Pressemitteilungen, Strukturwandel
Der Just Transition Fund ist für die Lausitz noch nicht verloren
PRESSEMITTEILUNG, 20.12.2020
Die Landesregierung lehnt die beabsichtigte Verrechnung von Geldern aus dem europäischen Just Transition Fund (JTF) mit den Bundesmitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz ab. Das erklärte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach auf Anfrage des wirtschafts- und europapolitischen Sprechers der bündnisgrünen Landtagsfraktion Heiner Klemp.
(mehr …) mehr...
