Am 24.02.2021 durfte ich zum Antrag „Mieterinnen und Mieter schützen – Mietpreisbremse fortsetzen und ausweiten“ der Fraktion DIE LINKE sprechen. Ihr könnt meine Rede auch beim rbb als Video anschauen.

„Noch befinden sich die Planungen für die Strecke Cottbus – Lübbenau in einem Entwurfsstadium. Um Klarheit über die zeitliche Planung zu erlangen, soll die Landesregierung bis zum Ende dieses Jahres eine Zeitachse vorlegen. Die Strecke ist wichtig für die Lausitzer Anbindung nach Berlin und für den weiteren Ausbau nach Görlitz. Außerdem soll sich die Landesregierung für eine Beschleunigung der Planungen einsetzen. Die schnelle und vor allem häufigere Anbindung an Berlin macht unsere Region attraktiver – für Menschen und für wirtschaftliche Ansiedlungen.

Zudem können durch das zweite Gleis mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Auch das ist ein wichtiger Baustein der ökologischen Verkehrswende.“

Antwort der Landesregierung auf meine mündliche Anfrage 387 vom 28.01.2021.

In das morgige Landtagsplenum werden die Koalitionspartner einen gemeinsamen Antrag einbringen, der einen Klimaplan für das Land Brandenburg fordert. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Ricarda Budke:

„Ausgetrocknete Flüsse, Hitzesommer und Waldbrände, die überall im Land wüten: Die Klimakrise ist real und auch wir in Brandenburg spüren sie ganz deutlich. Der schon stattfindende Klimawandel lässt sich nicht mehr verhindern, nur noch abmildern. Dafür gehen meine Altersgenossinnen und -genossen freitags auf die Straße, und dafür haben wir mit dem Antrag erste Lösungen.

Hier geht es zu meiner Rede als Video

– Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste,

jeder und jede von Ihnen weiß, wie wichtig das eigene zu Hause ist. Gerade in Zeiten einer Krise, in der Menschen möglichst viel zu Hause bleiben sollen. Dafür ist der Fortbestand des sozialen Wohnungswesens essentiell. Deswegen auch danke nochmal dafür, dass Sie das Thema auf die Tagesordnung gesetzt haben.

Denn Kommunale Wohnungsunternehmen, Kleineigentümer*innen und Genossenschaften sollen nicht zum Opfer dieser Krise werden. Aber woher kommt diese Frage überhaupt?

Hier geht es zu meiner Rede als Video

– Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, werte Gäste, liebe Lausitzerinnen und Lausitzer!

Ich glaube ich brauche Ihnen nicht sagen, dass das Thema Strukturwandel in der Lausitz allzeit präsent ist. Ich wohne in Cottbus. Selbst in meiner Generation – und ich bin ja doch einige Jahre jünger als die meisten hier im Raum – gibt es kaum einen Barabend, eine durchtanzte Nacht, in Corona Zeiten vielleicht ein stundenlanges Skypegespräch, an dem nicht zumindest kurz die Frage aufkommt:

Wie geht es weiter? Was passiert jetzt?