Endlich ist es so weit: Die Badesaison ist offiziell eröffnet! Mit den steigenden Temperaturen und dem sonnigen Wetter locken die heimischen Gewässer wieder zahlreiche Badegäste an, die sich nach Erfrischung und Badespaß sehnen. Die Landkreise Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz bieten eine Vielzahl von Möglichkeiten, um die warmen Sommertage am Wasser zu verbringen. Insgesamt 14 Badestellen haben eine hervorragende Wasserqualität für ungetrübten Badespaß. Dazu gehören u.a. der Badesee Brandis, der Körbaer Teich oder das Waldbad Zeischa. Während der Badesaison (15. Mai – 15. September) wird die Wasserqualität aller ausgewiesenen Badestellen vom Gesundheitsamt einmal pro Monat überprüft.

Dazu erklärt die für Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz zuständige bündnsigrüne Abgeordnete Ricarda Budke:

Anlässlich der letzten Sitzung des Sonderausschusses zur Strukturentwicklung äußert sich Ricarda Budke, Sprecherin für den Strukturwandel in der Lausitz der bündnisgrünen Landtagsfraktion:

„In den vergangenen Jahren hat der Ausschuss durch seine Sitzungen maßgeblich dazu beigetragen, die Transparenz des Strukturentwicklungsprozesses in der Lausitz zu erhöhen. Durch konstruktiven Dialog und viele thematische Fachgespräche konnten wir mit den Menschen der Region viele Facetten des Strukturwandels beleuchten und gezielt dort nachsteuern, wo es noch Handlungsbedarf gab, wie bei der gleichberechtigten Beteiligung von Frauen, Kindern und Jugendlichen bei der Fördermittelvergabe.

Seitdem das Landwirtschaftsministerium von den Bündnisgrünen geleitet wird, ist die Ökoanbaufläche in Brandenburg um 4,4 Prozent gestiegen. Die ökologisch bewirtschaftete Fläche hat sich im vergangenen Jahr um 0,7 Prozent auf 17,3 Prozent erhöht. Gleichzeitig nahm die Zahl ökologisch wirtschaftender Betriebe von 1.593 auf 1.632 zu. Im Landkreis Oberspreewald-Lausitz liegt er mit 19,1 Prozent sogar über dem Landesdurchschnitt. In Elbe-Elster liegt der Anteil bei 7,6 Prozent. Das Landwirtschaftsministerium fördert eine Landwirtschaft, die unsere Ressourcen schützt, und dabei gesunde Lebensmittel und faire Einkommen für Landwirte hervorbringt.

Heute übergibt das Bündnis Campus Camping einen von 1.154 Student*innen und Mitarbeitenden der Universität Potsdam und Fachhochschule Potsdam unterzeichneten Brief an das brandenburgische Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL). Das Bündnis fordert unter anderem eine eigene Förderrichtlinie für studentisches Wohnen, so dass das Studierendenwerk schnell und unbürokratisch bauen kann, sowie eine Aufstockung der Mittel für den Bau von Wohnheimen.

Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Brandenburger Landtag am vergangenen Mittwoch das Hinweisgebermeldestellengesetz (Whistleblowergesetz) beschlossen. Damit verbessert die Landesregierung die Möglichkeiten für sogenannte Whistleblower, Missstände und Rechtsverstöße auf kommunaler Ebene zu melden und setzt damit eine EU-Richtlinie (2019/1937) um.

Meine Rede zum „Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages und zur Änderung anderer Vorschriften“ vom 24.04.2024. Die Debatte könnt ihr euch auch hier beim RBB anschauen.