Potsdam, 26.4.2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
Brandenburg ist Bergbauland. Nicht nur für Braunkohle, sondern auch andere Rohstoffe, wie die aktuelle Debatte zum Kupferbergbau in Spremberg zeigt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag hat deswegen ein Gutachten zum Bundesberggesetzes beauftragt, dessen Ergebnisse wir Ihnen vorstellen möchten.
Ich lade Sie herzlich zur Online-Pressekonferenz ein, mit unserer Sprecherin für Strukturwandel und Klimaschutz, Ricarda Budke und dem Rechtsanwalt Dirk Teßmer, der das Gutachten erstellt hat. Zudem wird Kathrin Henneberger, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag, Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie und dort zuständig für das Bergrecht, über den aktuellen Stand der angestrebten Reform auf Bundesebene berichten.
Zeit: Mittwoch, 03.05.2023, 9:00 Uhr
Ort: Die Pressekonferenz findet online statt, hier ist der Einwahllink.
Aus organisatorischen Gründen bitte ich die Teilnehmenden, sich vorher anzumelden unter presse@gruene-fraktion.brandenburg.de.
Gern stelle ich Ihnen das Gutachten auf Nachfrage vorab zur Verfügung.
Mit besten Grüßen
Stephanie Reisinger
Hintergrund
Das deutsche Bergrecht ist seit über 30 Jahren nicht mehr entscheidend geändert worden. Die Rechtsgrundsätze sind vorrangig auf die Rohstoffgewinnung ausgerichtet und vernachlässigen dabei die Interessen der betroffenen Bevölkerung und den Umweltschutz. Die aktuelle Bundesregierung will das Bundesbergrecht endlich reformieren. Auch im Brandenburger Koalitionsvertrag von 2019 heißt es: „Die Koalition wird sich für ein zeitgemäßes Bergrecht einsetzen“. Deshalb hat die Brandenburger Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Juni 2022 nach einem Fachgespräch das Gutachten in Auftrag gegeben. Das Fachgespräch ist hier einsehbar.
